die Verwandlung Deutschlands – vom Wohngebiet zum Ghetto

Ein Franzose sagt

und Elsässer und Professor Hankel geben keine Antwort!!!!!!!

EU plant Strafen für Parteien, die nicht „die Werte der EU“ vertreten

Der Gesinnungsdruck steigt

Die Sozialisten im EU-Parlament planen Strafen für abweichende Meinungen. Im Bild die dänische Regierungs-Chefin Helle Thorning-Schmidt und Martin Schulz. (Foto: Europäisches Parlament)

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag der Sozialisten im Europa-Parlament aufgegriffen. Demnach sollen künftig Parteien, die die „Werte der EU nicht respektieren“, mit Strafzahlungen belegt werden. Die Gruppe des Österreichers Hannes Swoboda will damit verhindern, dass „rechtsradikale oder fremdenfeindliche“ Parteien im EU-Parlament vertreten sind.

Im Europäischen Parlament sind derzeit 13 Parteien vertreten. Sie erhalten insgesamt 31 Millionen Euro an Parteienfinanzierung. Künftig soll es dem Parlament möglich sein, Gruppen, die nicht den EU-Werten folgen, von dieser Finanzierung auszuschließen.

In Dänemark ist das Vorhaben auf Widerstand gestoßen. Der zuständige Europa-Minister, Nicolai Wammen, wurde von mehreren Parteien aufgefordert, dieser Regelung nur zuzustimmen, wenn vorher ausdrücklich definiert ist, um welche „Werte“ es konkret geht.

Wie die dänische Website information.dk berichtet, sagte der Sprecher der dänischen Liberalen, Lykke Friis, es müsse objektive Kriterien geben, um zu verhindern, dass die Regelung zu einer „Vendetta“ gegen Andersdenkende missbraucht werde. Der Grüne Nicholas Villumsen sagte: „Das wäre so, als würde das Parlament Strafen gegen Parteien mit der falschen Meinung verhängen. Es ist sehr besorgniserregend, dass das Europäische Parlament Parteien für ihre Überzeugungen bestrafen will.“

Wammen wiegelte die Kritik ab und sagte, die Regelung werde sich nicht auf Parteien beziehen, die nur in den Nationalstaaten vertreten sind. Außerdem gehe es nur um die „fundamentalen Grundwerte der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und dem Respekt für Minderheiten“.

Tatsächlich ist eine solche Regelung sehr gefährlich. Sie öffnet dem politischen Gesinnungs-Druck Tür und Tor. Denn darüber, was Werte sind, kann man sehr unterschiedlicher Meinung sein. In einem angespannten Krisen-Klima können über eine solche Regelung EU-Kritiker mundtot gemacht werden. Das Recht auf freie Meinungsäußerung kann mit einer solchen Regelung unterdrückt werden.

Ein mit Strafe belegtes Verbot von bestimmten Meinungen wird vor allem dazu führen, dass auch das Denken eingeschränkt wird. Einer der Vorzüge der Demokratie ist es, dass jeder seine Meinung sagen kann und sich auch politische Gruppen frei formieren können, solange sie auf dem Boden der Gesetze agieren.

„Werte“ dagegen sind keine klar umrissenen, demokratisch verabschiedeten Gesetze. Sie sind immer schwammig und können, je nach sprachlichem oder kulturellem Hintergrund, meist nicht klar definiert werden.

Der Zwang, an „Werte“ zu glauben, ist undemokratisch.

Er ist die Vorstufe zu einem totalitären System.

Er ist gefährlich – und obendrein unnötig: Schon heute hat das Europäische Parlament die Möglichkeit, besonders markante Sprüche mit Strafen zu belegen: So musste Nigel Farage dafür 3.000 Euro Strafe zahlen, dass er EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy den „Charme eines feuchten Lappens“ attestiert hatte (hier).

Künftig dürfte solch ein Verstoß auch unter dem EU-Wertekanon strafbar sein.

Früher nannte man das Majestäts-Beleidigung.

Das war allerdings im vordemokratischen Zeitalter.

Jörg Bergstedt entlarvt – Ein weiterer Desinfomant

UPDATE:   Jörg Bergstedt hat den Artikel wohl entdeckt:

http://animexx.onlinewelten.com/weblog/539563/639912/

Auch ich habe den Vortrag von Jörg Bergstedt ("Monsanto auf Deutsch"), den er bei einer AZK-Konferenz gehalten hat, auf meinem Blog veröffentlicht. Ich möchte mich hiermit von diesem Pseudo-Aufklärer distanzieren. Er ist ein Wolf im Schafspelz. Er ist mitverantwortlich für die Unterwanderung der Occupy-Bewegung. Alle Beweise liefert er in folgendem Video selbst. Wenn sie die wahre Weltsicht dieses Desinformanten sehen wollen, dann lesen sie sein Werk "Den Kopf entlasten!" [Hier "widerlegt" er "Verschwörungstheorien"]. Er ist ein vehementer Vertreter des Gender Mainstreaming und anderer NWO-Projekte.

Labels: Desinformation, Deutschsprachige Videos, Gender Mainstreaming, Jörg Bergstedt, Occupy-Bewegung

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Gold gab ich für Eisen

Das war vor etwa 100 Jahren, im ersten Weltkrieg, als die Patrioten unter den Deutschen Eheringe, Uhrenketten und sonstiges Gold dem Vaterland opferten und eine kleine Medaille mit dieser Aufschrift zurückbekamen. Die Idee war nicht neu, noch einmal 100 Jahre früher, in den Befreiungskriegen gegen Frankreich und Napoleon, gab es diese Ehrenzeichen ebenfalls. Auch da gab der Patriot Wertvolles für noch Wertvolleres, für das Vaterland.

Ja, damals haben die Menschen so gedacht, zumindest die Patrioten. Juden und sonstige Herrschaften aus dem Geldgewerbe waren in dieser Beziehung eher zurückhaltend, denn wer sein Gold nicht dem Vaterland überlassen hatte, konnte nach den Kriegen damit Gewinne erwirtschaften, vor allem gegenüber der verarmten patriotischen Konkurrenz. Für das Gold, das man 1917 dem Vaterland vorenthalten hat, konnte man 1923 Häuserblocks kaufen, die man 1924 in wiedererstarkter Währung versteuern mußte; letzteres sagen einem die Goldsektengurus natürlich nicht.

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Krankheiten, Unfruchtbarkeit, Tod – Die Folgen von 15 Jahren Gen-Soja-Anbau

Peter Fitzek und sein “Lehrfilm zum Aufbau stabiler Gemeinschaften”

Peter Fitzek von Neudeutschland hat einen "Lehrfilm" produziert, um "den Aufbau von stabilen Gemeinschaften" zu erklären. Dieser "Lehrfilm" zeigt, wie viele "Neudeutsche" die Lust verlieren weiter Fitzeks Hampelmännchen zu spielen. Und wie der "heldenhafte" Peter Fitzek die Probleme löst, die er natürlich selber in Szene gesetzt haben will, um einen Lerneffekt bei den Menschen zu erzielen. Dieser Peter Fitzek ist schon ein gerissener Junge: Als veröffentlicht wurde, dass alle Kontodaten von seiner Kooperationskasse, von seiner NeuDeutschenVersicherung usw. auf dem gleichen Konto enden, na da hat der "transparente" Peter einfach die Kontodaten von allen seinen Internetseiten gelöscht. Ich würde den "Lehrfilm" also schnellst möglich anschauen, denn sobald der Peter dahinter kommt, welche Außenwirkung sein "Lehrfilm" haben wird, dürfte der auch ganz schnell wieder verschwinden. Lehnen sie sich zurück und genießen sie den "göttlichen" Peter Fitzek bei seiner Arbeit in Neudeutschland:

Teil 1

Teil 2

Teil 3

Teil 4

Teil 5 wurde leider noch nicht veröffentlicht!

Labels: Deutschsprachige Videos, NeuDeutschland, Peter Fitzek

Heute war im Kölner Express dieser Kasten am Rande

Euch sind bestimmt auch schon die ganzen Überwachungskameras auf den Autobahnen aufgefallen, an den Brücken und so. Vielleicht habt ihr euch gefragt, was die da tun, und euch dann eine Geschichte überlegt, dass die nur zur Stauvermeidung sind, für Statistik im Verkehr, und nicht alle Nummernschilder scannen und archivieren. Denn das verstöße ja gegen die Ansagen des Verfassungsgerichtes. Und überhaupt, so technisch fit sind die bestimmt nicht. Und warum würde man das alles speichern wollen. Das muss ja auch jemand bezahlen. Und Auswertungssysteme kosten ja auch geld. Wie man sich so die Realität immer schönredet.

Da steht, dass die Polizei bei der Verkehrsüberwachung Anfragen stellen kann, ob Nummernschild soundso am 23. Mai um 17:42 zwischen Köln und Bonn im Stau stand. Und die können das dann nicht nur beantworten, sondern tun das auch im Regelfall vier Mal pro Tag.

Nur falls jemand Illusionen hatte, weil in Deutschland doch immer von Datenschutz und so die Rede ist. Und weil das Verfassungsgericht das explizit untersagt hat. Aber auf Recht und Gesetz scheißen und ethische Bedenken ignorieren ist ja in NRW nicht erst seit Büssow Tradition.